AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen  der Firma Steger Fliesen- und Natursteinhandel GmbH

 


1. Grundsätzliches:


Wir schließen nur Verträge ab, denen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zugrundegelegt werden.

Unser Kunde verzichtet dementsprechend darauf, dass dem abzuschließenden Vertrag seine Allgemeinen Geschäftsbedingungen zugrundegelegt werden sollen.

 

2. Lieferfristen:

Wir beziehen die von unserem Kunden bestellte, d. h. die von uns an unseren Kunden zu liefernde Ware in aller Regel im Ausland. Insofern sind wir von unseren ausländischen Vorlieferanten abhängig. Unsere Angaben zu Lieferfristen bzw. -terminen basieren grundsätzlich auf unserer langjährigen Erfahrung, über die wir verfügen.

Wenn wir unserem Kunden über den erteilten Auftrag eine schriftliche Auftragsbestätigung zukommen lassen, beginnt eine Lieferfrist frühestens mit dem Tag, unter dem unsere Auftragsbestätigung datiert.

Wenn wir eine vereinbarte Lieferfrist nicht einhalten sollten, kann unser Kunde vom Vertrag zurücktreten, wenn er uns schriftlich eine angemessene Nachfrist gesetzt hat, die wenigstens zwei Wochen ab Zugang seiner Aufforderung bei uns betragen muss, und wenn wir diese Nachfrist ebenfalls nicht eingehalten haben.

Unserem Kunden stehen uns gegenüber Schadensersatzansprüche wegen des Nichteinhaltens einer Lieferfrist nur dann zu, wenn wir die eingetretene Verzögerung grob fahrlässig oder gar vorsätzlich zu vertreten haben. 

 

3. Muster:

Muster von Fliesen und Muster von Natursteinen, die unser Kunde bei uns ausgestellt vorgefunden oder von uns als Anschauungsmaterial vorgezeigt oder ausgehändigt bekommen hat, können immer nur als Durchschnittsproben gelten. Sie können also immer nur allgemein das Aussehen einer Fliese oder eines Natursteines vor Augen führen.

Dies bedeutet

 

  • bei Fliesen:

                 Wegen der Besonderheit der keramischen Fertigung kann unser Kunde nicht erwarten, dass die entsprechend der Bemusterung bestellten und gelieferten Fliesen dem Muster genau entsprechen. Farbschwankungen in der Tönung sind genauso möglich wie Abweichungen in den Größenabmessungen.

 

  • bei Natursteinen:

                 Bei diesen natürlich gewachsenen Materialien treten immer Unterschiede zum Muster auf im Hinblick auf Farbe, Zeichnung und Gefüge. Bei jedem Naturstein kommen also Farbunterschiede, Trübungen, Aderungen, Tupfen, Poren, Striemen und andere natürliche Eigenschaften vor, die das aufgrund eines Musters bestellte und gelieferte Material „anders" aussehen lassen als das Muster. Hinzukommt, dass bei bunten Natursteinen Auskittungen und Verklammerungen unvermeidlich sind.

Dies alles gilt selbstverständlich auch bei von unserem Kunden gewünschten Nachlieferungen.

Wir schließen nach alledem jegliche Gewähr und jegliche Haftung dafür aus, dass eine Lieferung nicht einem Muster und dass eine Nachlieferung nicht vorangegangener Lieferung entspricht.

 

4. Maßgenauigkeiten bei Fliesen und Natursteinen:

Bei keramischen Fliesen und Platten sind fertigungs- und werkstoffbedingt Abweichungen von den vorgesehenen Abmessungen (Nennmaßen) nie zu vermeiden. Nach der DIN EN 176 BI sind daher Abweichungen von den vorgesehenen Abmessungen (Nennmaßen) zulässig. Die von der DIN EN 176 BI zulässig erklärten Abweichungen betragen:

 

Oberfläche S in cm²

S ≤ 90

90 < S ≤ 190

90 < S ≤ 410

S > 410

Formatbeispiele

in mm/mm

50/50

90/90

100/150

115/115

195/195

115/240

240/240

310/310

zul.Abweichung in % der Seitenlänge vom Werkmaß (W)

 

± 1,2

± 1,0

± 0,75

± 0,6

Zul. Abweichung in % der Seitenlänge vom Durchschnitt der 10 Proben

 

± 0,75

± 0,5

± 0,5

± 0,5

Zul.Abweichung in % der durchschnittlichen Dicke vom Werkmaß

 

± 10

± 0,5

 

 

Bei der Dicke von Natursteinen gilt im Prinzip dasselbe:

Hier sind nach der ATV-DIN 18332 folgende Abweichungen zulässig:

-   bis zu einer Dicke von 30 mm ± 10 %

-   bei einer Dicke von mehr als 30 mm ± 3 mm

-   bei einer Dicke von mehr als 80 mm ± 5 mm

-   bei zusammengesetzten Platten die sichtbare Dicke am Stoß ± 0,5 mm

-   bei zusammengesetzten Werkstücken die sichtbare Dicke am Stoß 1 mm.

 

5. Preise, Liefergeschäfte, Auslieferung der Ware:

Bei den von uns angegebenen Warenpreisen handelt es sich um Nettopreise, zu denen die jeweils gesetzliche Mehrwertsteuer hinzutritt.

Zusätzlich zu den von uns angegebenen Warenpreisen muss unser Kunde an uns eine angemessene Beteiligung an den Kosten bezahlen, die dafür anfallen, dass die Ware in aller Regel aus dem Ausland herbeigeschafft werden muss. Die aktuelle Höhe der Beteiligung des Kunden insoweit ist einem extra dafür bereitgestellten Prospekt zu entnehmen.

Die von uns angegebenen Warenpreise verstehen sich ab Lager.

Wenn unser Kunde wünscht, dass wir die Ware nach dem Eintreffen bei uns zu ihm oder zu einem anderen Ort weitertransportieren, geschieht dies grundsätzlich nur auf Rechnung und Gefahr unseres Kunden. Die Gefahr geht dabei in dem Moment auf unseren Kunden über, in dem die Verladung der Ware auf unser Transportfahrzeug beginnt. Unser Kunde muss außerdem einen angemessenen Frachtkostenbeitrag an uns bezahlen, dessen Höhe einem extra dafür bereitgestellten Prospekt zu entnehmen ist. Unser Kunde hat sich außerdem mit einem angemessenen Beitrag an der Abnutzung verwendeter

Verpackungsmaterialien zu beteiligen (derzeit mit einem Betrag von 2,00 € pro Palette oder Marmorkiste).

 

Unser Kunde muss für den Transport der Ware zu ihm benutzte Verpackungsmaterialien, insbesondere Europaletten und Marmorkisten, innerhalb einer Frist von 14 Tagen seit der Ablieferung bei ihm frachtfrei zu uns zurückbringen. Tut er dies nicht, sind wir berechtigt, unserem Kunden die in seinem Fall benutzten Verpackungsmaterialien in Rechnung zu stellen (derzeit pro Palette oder Marmorkiste 8,00 €).

 

Soweit unser Kunde die Ware selbst bei uns abholt, übernimmt unser Kunde die alleinige Verantwortung und Haftung dafür, dass

 

- sein Fahrzeug zur Abholung der Ware geeignet ist;

- sein Fahrzeug im mit der Ware beladenen Zustand noch die notwendige verkehrstechnische Sicherheit aufweist;

- sein Fahrzeug nicht überladen ist;

- die Ware auf seinem Fahrzeug ordnungsgemäß und ausreichend befestigt ist.

Unser Kunde stellt uns insoweit von jeglicher Haftung ihm wie auch dritten Personen gegenüber frei.

Eine Gutschrift kann erfolgen für frachtfrei retournierte Ware in Originalverpackung und in einwandfreiem Zustand nach Abzug von 10 % allgemeiner Kosten.

 

6. Verjährung von Gewährleistungsansprüchen:

Gewährleistungsansprüche von Kunden, die keine Verbraucher im Sinne des Gesetzes sind, verjähren innerhalb eines Jahres ab dem Zeitpunkt, zu dem wir die Ware beim Kunden abgeliefert haben.

 

7. Schadensersatzansprüche unseres Kunden:

Schadensersatzansprüche stehen unserem Kunden uns gegenüber nur zu, wenn wir die Umstände, die zur Begründung der Schadensersatzansprüche herangezogen werden, grob fahrlässig oder gar vorsätzlich herbeigeführt haben.

 

Damit sind - nicht zuletzt - Schadensersatzansprüche unseres Kunden uns gegenüber grundsätzlich ausgeschlossen, die auf folgende Sachverhalte zurückgeführt werden sollen:

 

  • Unser Kunde hat die bei uns gekauften Fliesen oder Natursteine verlegt, ohne sich von uns vor dem Verlegen über die Vorbereitung des Untergrundes, die Verwendung des richtigen Klebers und das Ausbilden von Fugen bzw. Dehnfugen aufklären zu lassen.
  • Unser Kunde hat eine Reinigung der von uns verlegten Fliesen oder Natursteine durchgeführt, ohne sich zuvor von uns darüber aufklären zu lassen, welche Reinigungsmittel und welche Reinigungsmethoden er anwenden darf.
  • Unser Kunde hat bei uns eine ganz bestimmte Menge an Fliesen oder Natursteinen bezogen, ohne mit uns im Einzelnen zu besprechen, wie er auf diese ganz bestimmte Menge an Fliesen oder Natursteinen gekommen ist.

 

Wir schließen außerdem jede Haftung aus in dem Fall, in dem uns unser Kunde einen „Plan" vorgezeigt hat, anhand dessen die Menge benötigter Fliesen oder Natursteine errechnet werden soll. Wir schließen die Haftung in diesem Fall deshalb ausdrücklich aus, weil wir die auf dem „Plan" enthaltenen Maßangaben nicht überprüfen können. Hinzu tritt, dass jedes Verlegen zum ersten immer sogenannten Bruch und zum anderen immer sogenannten Verschnitt nach sich zieht, wir aber nicht in der Lage sind, die verlegerischen Fähigkeiten unseres Kunden einzuschätzen.

 

 

8. Eigentumsvorbehalt:

Die von uns gelieferten Waren bleiben bis zur völligen Tilgung aller aus der Geschäftsverbindung mit unserem Kunden erwachsenden Forderungen einschließlich aller Nebenkosten (diesbezüglich insbesondere Zinsen und Rechtsverfolgungskosten) unser Eigentum.

Unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware darf weder verpfändet noch sicherungsübereignet werden. Etwaige Pfändungen hat uns der Kunde sofort anzuzeigen. Kosten einer Intervention trägt der Kunde.

Wird unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware weiterveräußert oder in das Grundstück eines Empfängers eingebracht, so tritt der Kunde hiermit seine Forderungen aus Kaufpreis, Lohn oder Werklohn gegen den Empfänger einschließlich der Ansprüche aus §§ 946 ff. BGB einschließlich des schuldrechtlichen Anspruchs des Kunden auf Bestellung einer Sicherungshypothek gemäß § 648 BGB an uns ab und zwar in Höhe des Warenwertes aus offener Rechnung zuzüglich 15 % (für Nebenkosten). Der Kunde ist verpflichtet, auf Verlangen Auskunft über den Umfang seiner Leistungen oder Lieferungen und den Empfänger zu erteilen.

Der Kunde ist, solange er uns gegenüber seine Zahlungsverpflichtungen erfüllt, zum Inkasso der abgetretenen Forderung treuhänderisch befugt mit der Maßgabe, eingehende Beträge getrennt zu halten und sofort an uns abzuführen. Der Kunde ist auf jederzeitiges Verlangen verpflichtet, die Abtretung dem Empfänger (Drittschuldner) bekanntzugeben. Wir sind berechtigt, die Abtretung jederzeit offenzulegen.

 

9. Erfüllungsort, Gerichtsstand:

Erfüllungsort für beide Vertragsteile ist Schweinfurt.

Gerichtsstand ist, wenn unser Kunde Kaufmann ist, ebenfalls Schweinfurt.

 

10. Informationen zum Streitbeilegungsverfahren

Nach geltendem Recht ist Firma Steger Fliesen- und Natursteinhandel GmbH dazu verpflichtet, Verbraucher auf die Existenz der Europäischen-Online-Streitbeilegungs-Plattform hinzuweisen, die für die Beilegung von Streitigkeiten genutzt werden kann, ohne daß Gerichte eingeschaltet werden müssen. Für die Einrichtung dieser Plattform ist die europäische Kommission zuständig.

Die Europäische-Online-Streitbeilegungs-Plattform ist im Internet unter

http://ec.europa.eu/odr

zu finden.

Die Firma Steger Fliesen- und Natursteinhandel GmbH weist darauf hin, daß sie nicht bereit ist, sich an Streitbeilegungsverfahren im Rahmen der Europäischen-Online-Streitbeilegungs-Plattform zu beteiligen!

 

11. Speicherung von Daten:

Personenbezogene Daten werden gemäß § 22 BDSG gespeichert und erforderlichenfalls zur Kreditprüfung und -überwachung an Wirtschaftsauskunfteien übermittelt.